ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE II Nrn. 0004-0007/2023 vom 17. Januar 2023 , Zonenkonformität Zone für öffentliche Bauten, Spital, Gebäude für Praxisräume - ZH Baurekursgericht (2023)
Zu beurteilen war die Baubewilligung für ein zusätzliches Gebäude für ein Spital, welches als "Multifunktionales Gebäude (Medical-Center) für Praxisräume (ohne Betten) [...]" bezeichnet wurde. Es stellte sich die Frage, ob es sich dabei um ein in der Zone für öffentliche Bauten unzulässiges "Ärztehaus" oder um Nutzungen handelt, die dem Spital zugerechnet werden können. Der Entscheid enthält Ausführungen zur Zonenkonformität in der Zone für öffentliche Bauten im Allgemeinen und bezüglich Spitalbauten im Besonderen. Zonenkonform wären im konkreten Fall medizinische Dienstleistungen, die zum kantonalen Leistungsauftrag des Spitals gehören. Dies auch dann, wenn das Spital die Leistungen von Dritten erbringen lässt, namentlich von akkreditierten Belegärzten (Belegarzt-Praxen). Entscheidend für die Zonenkonformität sind nicht die betrieblichen und rechtlichen Strukturen, sondern ist die Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe, mithin die Zurechnung der Nutzung zum Spitalbetrieb. Was die Behandlung von ambulanten Patienten durch Dritte ohne Inanspruchnahme der eigentlichen Spitalinfrastruktur angeht, ist der Kreis der zonenkonformen Nutzung nicht zu eng zu fassen. Solche Dienstleistungen sind zonenkonform, soweit sie ebenfalls dem Leistungsauftrag des Spitals zugeordnet werden können oder es sich um weitere Leistungen des Listenspitals handelt, die dieses nach § 9 Spitalfinanzierungsgesetz (SPFG) anbieten dürfte und die ebenso gut durch spitaleigenes Personal erbracht werden könnten.